Ein wertschätzender Diskurs über Familie – meine Rede zum Familienbudget

"Eine Familie wird immer schwere Belastungen ertragen müssen. Und doch erweist sie sich stets von neuem als wichtigste Quelle unserer Kraft. In ihr lernen wir die Probe des Lebens bestehen.“ (Richard von Weizsäcker) – In meiner Rede (3 Min 50) zum Budgetkapitel Familie bei der Nationalratssitzung am 28. Mai plädiere ich für einen wertschätzenden politischen Diskurs über Familien. Sie haben in der Krise Unglaubliches geleistet!"

Hier die Rede im Wortlaut

Abgeordnete Dr. Gudrun Kugler (ÖVP): Frau Präsidentin! Werte Bundesminister! Ich komme in dieser Untergliederung zum Thema Familie zurück und möchte mit einem Zitat eines deutschen liberalen Intellektuellen beginnen, und zwar des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker. Er hat über die Familie Folgendes gesagt: Eine Familie wird immer schwere Belastungen ertragen müssen. „Und doch erweist sie sich stets von neuem als wichtigste Quelle unserer Kraft. In ihr lernen wir die Probe des Lebens bestehen.“

Das sind starke Worte. Die grüne Familiensprecherin Barbara Neßler hat auch gesagt, die Familie ist das Fundament unserer Gesellschaft. Wir haben in der Coronakrise gesehen, dass das stimmt, in der Coronakrise hat sich die Familie bewährt.

Die Familie hat den Lockdown aufgefangen, und dennoch hat man den Eindruck, dass in der politischen Diskussion die Familie ganz oft in einen negativen Kontext gerückt wird und es heißt: Armutsfalle, Überlastung oder auch Gewalt. In der Politik muss man gerade Schwierigkeiten aufgreifen, aber wir wissen, dass Familie so viel mehr ist. Ja, die Politik greift diese Schwierigkeiten auf, und in diesem Budget und in den Wirkungszielen wird das auch ganz klar unterstrichen.

Herr Kollege Bernhard – jetzt sehe ich ihn nicht! –: Das ist kein Paralleluniversum. Ich freue mich, dass die NEOS und Herr Kollege Bernhard heute auch anerkannt haben, dass der Familienhärtefonds, den wir für die Coronakrise eingerichtet haben, ein guter ist, dass er für die Familien eine ganz große Hilfe ist und genau dieses Gap auffüllt, also das, was fehlt.

Ich möchte noch ein Wort zum Thema Gewalt in der Familie sagen. Die Frauenministerin hat heute kurz darüber gesprochen und ich möchte es noch einmal unterstreichen: Wir haben in diesen letzten Monaten gesehen, dass die Anzeigen beziehungsweise die Betretungsverbote wegen Gewalt in der Familie kaum gestiegen sind. Laut den Zahlen, die die Frauenministerin heute genannt hat, gab es vor der Krise im Jänner 936 Fälle und im April, als das ganze Monat Lockdown war, waren es 1 075. Das sind 1 075 Fälle zu viel, aber ich möchte nur sagen, dass sich die Familie auch in der Krise bewährt. (Beifall bei der ÖVP.)

Ein letzter Gedanke zu den Wirkungszielen im Budget: Das Institut für Demographie der Österreichischen Akademie der Wissenschaften hat kürzlich eine Studie veröffentlicht, die zeigt, dass der Kinderwunsch und dessen Realisierung sehr stark auseinanderklaffen, nämlich um bis zu 0,5 Kinder. Jetzt muss man sich nicht 0,5 Kinder vorstellen, aber statistisch ist das eine große Zahl. Und das ist insbesondere in den Städten stark ausgeprägt. Ich glaube, wenn wir heute auf Österreich und die Regionen in Österreich blicken, sehen wir bereits Regionen mit rückläufiger Bevölkerungsentwicklung. Das heißt, dass Ärzte und Schulen, aber auch Supermärkte ihre Dienste einstellen, weil sie sagen, da gibt es gar nicht mehr genug Leute. Ich glaube, auch darüber müsste man in unserem Parlament reden.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ein wertschätzender Diskurs über Familie macht Mut. Ein familienorientiertes Budget entlastet Familien, denn die Familie ist die „wichtigste Quelle unserer Kraft“ – um noch einmal zu Richard von Weizsäcker zurückzukommen –, in der „wir die Probe des Lebens bestehen“. – Vielen Dank!