Ausschüsse
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Axel Melchior
JVP_Konferenz

Volle „Wienwoche“

27. November 2020

Diese Woche standen wieder einige Ausschüsse auf dem Programm. Neben meinem regulären Rechnungshofausschuss am Dienstag habe ich auch einige Vertretungen übernommen. So habe ich meinen Klubobmann Gust Wöginger im Hauptausschuss und meinen OÖ – Kollegen Mike Hammer im Umweltausschuss am Mittwoch vertreten. Als Zivildienstsprecher der Neuen Volkspartei war ich in dieser Funktion auch im heutigen Sozialausschuss für dieses Themen zuständig und aktiv dabei, danach ging es für mich direkt weiter in den Sportausschuss, wo ich Hauptmitglied bin. So hat sich meine „Wienwoche“ ordentlich gefüllt, die Sondersitzung und der Online Dämmerschoppen standen ja auch noch auf dem Programm.

Bevor ich euch von den Ausschüssen berichte möchte ich euch vom Online-Dämmerschoppen einige Eindrücke schildern:

Nachdem ich alle ÖVP Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die Mandatare des Waldviertels via Mail über mein Vorhaben informiert habe, verpackte ich für alle einige Kleinigkeiten, die zu einem Dämmerschoppen dazugehören – ein kleines Bier, ein Achterl Wein, Saft und was zum Naschen – und versandte die Box.
Gemeinsam mit Parlamentsklubobmann Gust Wöginger, der ebenfalls für Fragen zur Verfügung stand, konnte ich mehr als 50 TeilnehmerInnen begrüßen und wir diskutierten verschiedenste Themen. Gerade das KIP – bekannt als Gemeindemilliarde, der Umsatzersatz und der Fixkostenzuschuss II wurden von den BürgermeisterInnen als überaus positive Maßnahmen erwähnt. Selbstverständlich haben wir auch über Themen, die den Leuten unter den Nägeln brennen gesprochen, so wurde auch die sogenannte Hacklerregelung diskutiert und der Frühstarterbonus genau erklärt. Auch die steuerfreien Gutscheine für Mitarbeiter in der Höhe von 365,-- Euro haben wir erörtert. Schon im Vorfeld konnten Fragen eingesandt werden und auch während der Diskussion haben wir versucht alle Fragen zu beantworten. Als Überraschungsgast hat sich auch unsere frischgebackene NÖAAB Landesobfrau, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, eingeloggt und aus ihrem Tätigkeitsbereich berichtet. Zusammenfassend habe ich mich über die zahlreiche Teilnahme sehr gefreut.

An dieser Stelle möchte ich mich auch bei Gust für die Zeit und die Bereitschaft danken, immer ein offenes Ohr für uns Waldviertler zu haben. Danke auch an die vielen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die mit vollem Elan bei der Sache sind und auch in dieser herausfordernden Zeit für ihre Gemeinden und die Bevölkerung arbeiten.

Nun aber zu den Ausschüssen:

Der Hauptausschuss, der die COVID-19 Notmaßnahmenverordnung behandelte, wurde notwendig, weil die 24-Stunden-Ausgangsregelung bis 6. Dezember verlängert werden musste. Gesundheitsminister Anschober berichtete, dass in den letzten Tagen zwar eine leichte Stabilisierung erreicht werden konnte, wir aber noch weit von einer echten Verbesserung entfernt sind. Daher müssen wir auch weiterhin die Maßnahmen einhalten und auf unsere Mitmenschen achten, damit wir das Virus in den Griff bekommen – durchhalten lautet die Parole.

Wie schon erwähnt war ich als Zivildienstsprecher im Sozialausschuss involviert wo wir über den gemeinsamen Initiativantrag von meinem Kollegen David Stögmüller und mir diskutierten. Es geht darum, die bis 31.12.2020 befristete ZDG-Novelle zu verlängern, damit wir notfalls auch in den nächsten Wochen und Monaten gerüstet sind, falls wir noch einmal außerordentliche Zivildiener einberufen müssen. Natürlich hoffen wir alle, dass das nicht eintreten wird. Da sind sich alle Parteien einig.

Nach dem Sozial- ging es für mich sofort weiter in den Sportausschuss, wo wir uns mit dem Bericht der NADA beschäftigten und über einen Antrag zum Thema eSport von meiner Weinviertler Kollegin Eva Maria Himmelbauer diskutierten. Wir leben in einem digitalen Zeitalter und dieses macht auch nicht vor der Thematik Sport halt. Gerade in Asien und in Teilen Skandinaviens ist eSport als Sportart anerkannt und die Rechtslage klar auch was Sportfördermittel u.ä betrifft. Mit dem Entschließungsantrag fordern wir Sportminister Kogler auf, die rechtlichen Rahmenbedingungen – wie im Regierungsübereinkommen vereinbart – zu prüfen und uns zu berichten. Gerade die Überlegung, ob nicht eSports aufgrund des hohen Sponsorvolumens den analogen Sport mitfinanzieren könnte – ähnliche wie die Regelung im Glücksspielmonopol-Gesetz – ist eine sehr interessant. Ich werde euch hier auf dem Laufenden halten.

Auch nächste Woche stehen wieder etliche Ausschüsse am Programm: Verkehr, Jugend und auch im Hauptausschuss bin ich wieder mit dabei. Davor freue ich mich schon auf die erste JVP Online-Bundeskonferenz mit meiner Kollegin und designierten JVP Bundesobfrau Claudia Plakolm.
Und natürlich freue ich mich schon sehr auf den 1. Adventsonntag daheim. Übrigens am Sonntag spielt Rapid gegen die Wiener Austria. Kaum zu glauben, aber es gibt in unserem Klub auch Veilchen-Anhänger. Einer davon ist unser ÖVP Generalsekretär Axel Melchior. Ich hab mit ihm um eine Kiste Bier für unsere Kollegen gewettet. Also drückt meinen Grünweißen die Daumen! 😉

Ich wünsche euch ein gemütliches 1. Adventwochenende.

Bleibt gesund, liebe Grüße

Euer

Lukas