Tirol übernimmt den Vorsitz im Bundesrat

30. Juni 2021

Peter Raggl ist ab 1. Juli 2021 neuer Bundesratspräsident

Mit 1. Juli 2021 vollzieht sich ein Wechsel im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz. In beiden Gremien wechselt der Vorsitz halbjährlich, das Land Tirol übernimmt für das zweite Halbjahr 2021 den Vorsitz in beiden Institutionen. Neuer Präsident des Bundesrates ist ab 1. Juli 2021 der Tiroler ÖVP-Bundesrat Dr. Peter Raggl. Er löst damit den steirischen ÖVP-Bundesrat Mag. Christian Buchmann ab, der im ersten Halbjahr 2021 den Bundesratsvorsitz innehatte.

Raggl, Jahrgang 1968, ist seit 2006 Direktor des Tiroler Bauernbundes und seit März 2018 als Bundesrat aktiv. Seit 1998 ist er Mitglied des Gemeinderates und Gemeindevorstandes seiner Heimatgemeinde Schönwies. Raggl hat an der Universität Innsbruck Rechtswissenschaften studiert und 1995 sein Doktorratsstudium mit dem Titel Dr. iur. abgeschlossen. Er ist mit der Volksschullehrerin Alice Raggl verheiratet, die beiden leben mit ihren Kindern Christoph und Juliana in Schönwies in Tirol.

Raggl hat sich für seinen Bundesratsvorsitz viel vorgenommen: „Tirol wird im nächsten Halbjahr besonderes Augenmerk auf Landwirtschaft und Tourismus nach Corona legen. Mittlerweile haben wir die Pandemie im Griff und können uns mit Elan an das Wiederanlaufen unserer Wirtschaft machen. Im Rahmen des Generalthemas „Ländlicher Raum“ wird sich der Bundesrat insbesondere mit der Stärkung der Regionen, Digitalisierung und der Partnerschaft zwischen Land und Stadt beschäftigen. Im Rahmen eines Almengipfels in Landeck werden wir Wege suchen, wie Österreich nun mit regionalen Stärken neu durchstarten kann und wie wir unsere Landwirtschaft dafür optimal aufstellen.“

In einem Fachgespräch mit Bundesministerin Elisabeth Köstinger und Experten aus dem Bereich Wirtschaft und Landwirtschaft am 5. Juli möchte Raggl zudem neue Impulse für diese Sektoren setzen. „Tirol wird jetzt mit hoher Motivation darangehen, Arbeitsplätze in Tourismus und Landwirtschaft zu sichern und zu schaffen und neue Chancen in diesen Sektoren auszuloten, damit wir möglichst schnell wieder in das geordnete Leben vor Corona zurückkehren und nachhaltige Impulse für die Zukunft setzen können“, so Raggl.

Vor der Übernahme des Bundesratsvorsitzes war Raggl Vizepräsident des Bundesrates. Diese Aufgabe übernahm die Vorarlberger Bundesrätin Mag. Christine Schwarz-Fuchs. Der Vorsitzende der ÖVP-Bundesratsfraktion, Karl Bader, wünscht Raggl alles Gute für seinen Bundesratsvorsitz und dankt Christian Buchmann für dessen bisherige Vorsitzführung, „die sehr stark vom europäischen Gedanken und immer noch von der gemeinsamen Bewältigung der Coronapandemie gekennzeichnet war.“