SPÖ war Geburtshelferin der Commerzialbank

10. März 2021

Die burgenländischen SPÖ-Bundesräte haben heute versucht, Finanzminister Gernot Blümel anzupatzen, um vom eigenen Versagen auf Landesebene abzulenken. Der Versuch ist wieder einmal kläglich gescheitert. „Der Commerzialbank-U-Ausschuss hat eines eindeutig gezeigt: Ohne die SPÖ hätte es die Commerzialbank nie gegeben“, erklärt Bundesrat Bernhard Hirczy. Die SPÖ war Geburtshelferin der Bank, sie hat von der Commerzialbank und Martin Pucher profitiert und war gleichzeitig für die Aufsicht verantwortlich. Die Befragungen im U-Ausschuss haben deutlich gezeigt, dass die SPÖ ihrer Verpflichtung als Aufsichtsbehörde nicht nachgekommen ist und jahrzehntelang einfach weggeschaut hat. Ein brisantes Detail am Rande: Das Land Burgenland hätte jederzeit die Revision abgeben können. Tat es aber nicht. Die SPÖ hat seit der Bankpleite versucht, den Commerzialbank-Untersuchungsausschuss zu boykottieren. Auch die heutige Inszenierung der SPÖ im Bundesrat sollte vom eigenen Versagen ablenken.