SPÖ muss Parteitagsbeschluss über Abschiebestopp nach Afghanistan sofort rückgängig machen

9. August 2021

Die entsetzlichen Nachrichten Anfang Juli haben einmal mehr verdeutlicht, dass die linke SPÖ-Willkommenspolitik gescheitert ist und Abschiebungen konsequent durchgeführt werden müssen – gerade auch in Länder wie Afghanistan. Es braucht ein klares Machtwort von Rendi-Wagner, Doskozil oder Ludwig, um diesen Spuk zu beenden und den SPÖ-Parteitagsbeschluss außer Kraft zu setzen.

 SPÖ muss Parteitagsbeschluss über Abschiebestopp nach Afghanistan sofort rückgängig machen