Sommerplenum – Tag 3 – danach ab ins Waldviertel

9. Juli 2020

Der heutige dritte Tag des Sommerplenum startete mit einer Fragestunde an Frauen- und Integrationsministerin Raab. Unsere Frau Minister beantwortete die insgesamt 13 Fragen vollinhaltlich und ausführlich. Gerade die jüngsten Ausschreitungen in Wien-Favoriten waren Thema, aber auch Frauenpolitik und Fragen zum politischen Islam.

Auch ich schritt heute zum Rednerpult. In meinem Debattenbeitrag, zum Thema der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), hob ich die Wichtigkeit unserer Bäuerinnen und Bauern hervor. Unsere heimischen landwirtschaftlichen Betriebe produzieren nicht nur hervorragende Produkte, die täglich unseren Tisch decken, sie pflegen auch die Landschaft, schaffen Arbeitsplätze und generieren Wertschöpfung in den Regionen. Ein Landwirt übt viele Berufe aus - Lebensmittelproduzent, Tierpfleger, Pflanzenexperte, Landschaftspfleger, Buchhalter, Mechaniker und noch viel mehr. Die Sicherstellung der GAP Mittel für Österreich im mehrjährigem Finanzrahmen ist essentiell für unsere Bauern. Nur so können wir die hohen Standards halten und unsere kleinstrukturierte Landwirtschaft sichern. In meiner Wortmeldung habe ich auch die Wichtigkeit von regionalem und saisonalem Einkauf betont – wenn wir als Konsumenten 20% mehr heimische Produkte kaufen, können wir das Bruttoinlandsprodukt um 4,6 Milliarden Euro steigern und 46.000 Arbeitsplätze schaffen. Daher appelliere ich an alle – kaufen wir regional, kaufen wir saisonal – beim Bauern unseres Vertrauens. Hier meine Rede zum Nachhören.

In der Nacht auf den 15. Mai kam es im AKW Temelin zu einem Störfall, woraufhin der Reaktor von Block 1 heruntergefahren werden musste. Wir Österreicherinnen und Österreicher bekennen uns klar zum NEIN zu Atomkraft. Somit haben wir mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag Bundesministerin Gewessler aufgerufen, sich beim tschechischen Amtskollegen und auf europäischer Ebene gegen die Weiterführung von AKWs einzusetzen. Gerade wir im Waldviertel schauen oft besorgt über die Grenzen zu den Atomkraftwerken, wir müssen geschlossen dafür arbeiten den Ausstieg zu schaffen. Darüberhinaus lehne ich jegliche Idee eines Atommüllendlagers in Grenznähe ab und verspreche mich gegen so ein Lager einzusetzen.

Die vergangenen drei Sitzungstage standen wieder ganz im Zeichen der Bewältigung der Corona-Krise. Mit der Senkung des Einkommensteuersatzes, Hilfe für Forst- und Holzsektor, Investitionsprämie, Degressiver Abschreibung, Kindergeldzuschlag im September, Einmalzahlung für Arbeitslose, Senkung des fiktiven Ausgedinges, usw. haben wir viele Schritte zur Entlastung der Menschen und zur Sicherung des Standortes Österreich gesetzt. Wir tun alles, damit wir gemeinsam durch diese Krise kommen.

Jetzt freue ich mich auf das Waldviertel, bevor es aber nach Hause geht, bespreche ich bei einem Kaffee mit Werner noch die anstehenden Termine in den nächsten Tage.

Bleibts gesund, bis bald,

Euer

Lukas

Kaffee