Sommerplenum – Tag 2

8. Juli 2020

Auch am zweiten Tag der Nationalratssitzung standen wichtige Beschlüsse, allen voran die Sonderzahlung für Familien mit Kindern, auf der Tagesordnung. Auch eine Schrecksekunde gab es, da plötzlich Feueralarm ausgelöst wurde und alle Personen in der Hofburg das Gebäude verlassen mussten. Es stellte sich heraus, dass im Müllraum ein kleiner Brand entstand, den die Betriebsfeuerwehr aber in minutenschnelle unter Kontrolle gebracht hat – vielen Dank dafür.

Mit einer Fragestunde an EU-Ministerin Edtstadler begann die Sitzung. Unsere Ministerin informierte über verschiedene Themen, wie die Abschaffung des Amtsgeheimnis, die rechtliche Basis der Corona-Maßnahmen und die Frage der generellen EU-Schuldenunion. Gerade diese Frage beschäftigt uns auf europäischer Ebene. Natürlich ist ein solidarischer Beitrag zu leisten, die Maßnahmen müssen aber kurzfristig und mit klaren Konditionen ausgestattet sein. Eine dauerhafte Schuldenunion ist für uns nur sehr schwer vorstellbar.

Im September erhalten Familien, die auch die Familienbeihilfe beziehen, eine Sonderzahlung von 360,-- Euro pro Kind. Das ist ein wichtiger Schritt für die Familien, die in den letzten Wochen noch mehr geleistet haben als sonst und auch mehr Ausgaben hatten.
Insgesamt profitieren in Niederösterreich 349.000 Kinder vom Kinderbonus, das sind 125 Millionen Euro für die Familien in unserem Heimatbundesland.

Auch die Einmalzahlung für Arbeitslose von 450,-- Euro und die Verdoppelung der Mittel für den Familienhärtefonds auf 60 Millionen Euro haben wir beschlossen. Die Einmalzahlung für Arbeitslose soll Menschen in Not helfen. Dennoch muss weiterhin unser Ziel sein, dass sich Arbeit lohnt – eine generelle Anhebung des Arbeitslosengeldes wäre diesbezüglich nachteilig gewesen.

Ebenfalls heute beschlossen wurde eine sechste Urlaubswoche nach 20 Arbeitsjahren für Beschäftigte in der Baubranche. Auch die pensionierten Bäuerinnen und Bauern werden entlastet, so wird der Solidaritätsbeitrag gestrichen und das „fiktive Ausgedinge“ von 13% auf 10% reduziert. Auch das sind wichtige Schritte Menschen, die ihr ganzes Leben hart gearbeitet haben, zu entlasten.

Heute hatte ich ganz besonderen Besuch, den ich euch nicht vorenthalten möchte. Meine Eltern und mein Bruder haben mich in der Hofburg besucht. Nach über einem Jahr als Abgeordneter zum Nationalrat haben wir einen Termin geschafft und ich habe mich gefreut ihnen den Arbeitsplatz „vom Bua“ zeigen zu können.

Die SPÖ hat heute auch eine Dringliche Anfrage zum Thema Lehrlingsausbildung in Zeiten von Corona eingebracht. Dazu möchte ich auch einige Gedanken verlieren. Weltweit werden wir um die Qualität der Lehrlingsausbildung beneidet. Unser duales System bringt hervorragend ausgebildete junge Leute hervor. Die Unternehmen investieren in die Lehrlingsausbildung Geld und Zeit und unterstützen so die Fachkräfte von morgen. Mit dem Lehrlingsbonus von 2.000,-- Euro pro Lehrling wird den Unternehmen ein Anreiz gegeben auch in diesen herausfordernden Zeiten junge Menschen auszubilden.

Besonders gefreut habe ich mich über ein Geschenk von unserem Budgetsprecher Gabriel Obernosterer. Als einer meiner erfahrensten Kollegen hat er seine Lebensgeschichte zu Papier gebracht und mir ein Exemplar geschenkt. Ich freue mich schon es zu lesen und ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam noch einiges weiterbringen.

Morgen geht’s auch im Plenum weiter. Am 3. Sitzungstag stehen wieder wichtige Beschlüsse auf der Tagesordnung, über die ich euch natürlich hier auf meinem Blog berichte.

Liebe Grüße aus der Hofburg!

Euer

Lukas

Obernosterer_Brandweiner
Lukas_Familie
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