OSZE – Tagung in Luxemburg & Steckerlfischpartie in Steinerkirchen

4. Juli 2019

In den zwei langen Plenartagen im Parlament vor der Sommerpause hat die ÖVP wichtige Anträge wie die Senkung der Krankenversicherungsbeiträge für ALLE Versicherten (Arbeitnehmer, Bauern, Selbständige und Senioren – Beschluss wird im September erfolgen) eingebracht. Auch der Allparteien-Antrag zur Valorisierung des Pflegegeldes bzw. dessen jährliche Anpassung wird von der ÖVP mitgetragen. Ein wichtiger Beschluss ist jener zur Mindestpension sowie zum Bildungsinvestitionsgesetz (Stichwort: Nachmittagsbetreuung).

Danach ging es für mich direkt weiter nach Luxemburg zur OSZE – Tagung. OSZE - genauer gesagt „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ ist eine Staatskonferenz zur Friedenssicherung, welche am 1. August 1975 gegründet wurde.

Zu den insgesamt 57 Mitgliedern zählen neben allen Staaten Europas (inclusive der Türkei) die Mongolei, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die USA und Kanada.

Der Sitz des Generalsekretariats und der wichtigsten Gremien ist die Hofburg in Wien.

 

Doch was sind eigentlich die Aufgaben der OSZE und welche Ziele verfolgen sie?

Die Aufgaben der OSZE gliedern sich in drei Themenbereiche:

·       die politisch – militärische Dimension

·       die Wirtschafts- und Umweltdimension

·       die humanitäre (Menschenrechts-) Dimension

Das Ziel dieser Organisation ist die Sicherung des Friedens, sowie der Wiederaufbau nach Konflikten. Sie sieht sich selbst als stabilisierenden Faktor in Europa und wird als System kollektiver Sicherheit angesehen.

 

Viele Veranstaltungen der Ortsgruppen

Zum Schluss dieses Blogbeitrags möchte ich euch noch gerne auf die vielen tollen Veranstaltungen unserer Ortsgruppen hinweisen. Dieses Wochenende findet einerseits am Sonntag ab 10:30 Uhr die Steckerlfischpartei der ÖVP Steinerkirchen und andererseits ab 15:00 Uhr das Saugtrogrennen der ÖVP Bad Wimsbach-Neydharting statt. Es würde mich sehr freuen, euch auf einer dieser Veranstaltungen begrüßen zu dürfen.