News aus dem Parlament

23. Januar 2020

Ein langer Sitzungstag liegt hinter mir:

Begonnen hat dieser mit einem kurzen Rechnungshofausschuss, in dem wir vor der Nationalratssitzung einige Punkte abgearbeitet haben. Danach gings mit voller Energie in die Sitzung, die mit einer aktuellen Stunde und mit einer anschließenden aktuellen Europastunde begonnen hat.

Der Sitzungstag war neben vielen sogenannten „Ersten Lesungen“ geprägt vom dringlichen Antrag der NEOS bezüglich Missstände in der österreichischen Bildungspolitik. Wie gewohnt beantwortete unser Bildungsminister Faßmann die Fragen vollinhaltlich und in gewohnt souverän ruhigen Manier. Er betonte auch, dass seit 2018 viele Schritte gesetzt wurden Parteipolitik aus der Schulpolitik zu verdrängen – so werden die BildungsdirektorInnen über Ausschreibungen und durch weisungsfreie, eigenständige Kommissionen ausgewählt und Schulen haben bei der Besetzung von Lehrerposten bereits mehr Autonomie erhalten. Natürlich ist uns bewusst, dass wir gerade auch am Bildungssektor viel Energie investieren müssen, denn Bildung ist Zukunft und wir alle wollen für unsere Kinder und Jugendlichen, für unsere Studierenden und Lehrlinge die bestmögliche Ausbildung garantieren. Sie schafft Wohlstand, Jobs und fördert Integration. In unserem Regierungsprogramm haben wir uns klar dazu bekannt und wir werden umsetzen, wofür wir gewählt wurden.

Heute bin ich wieder im Waldviertel unterwegs und freue mich auf viele interessante Gespräche und nicht vergessen, am Sonntag zählt es bei uns in Niederösterreich:

Die Gemeinderatswahl steht an – ich bitte euch von eurem Stimmrecht gebraucht zu machen und ich bitte auch für eine Stimme für die ÖVP, damit WIR den erfolgreichen Weg in Niederösterreich gemeinsam weitergehen können.

Bis bald,

Euer

Lukas