Neues Jahr – neue Regierung

2. Januar 2020

Das neue Jahr begann gleich richtig gut:
Unter Federführung der Volkspartei bringt das neue Jahr gleich eine neue Bundesregierung.

Gemeinsam mit den Grünen wurde in den letzten Wochen ein umfangreiches, zukunftsorientiertes und stabiles Regierungsprogramm auf die Beine gestellt. Ein Programm das klar die Handschrift der ÖVP trägt, ein Programm, das sich sehen lassen kann.

Wir wurden gewählt um Verantwortung zu übernehmen und dieser Verantwortung kommen wir nach.

Mit Sebastian Kurz an der Spitze wurden in den letzten Wochen intensivste Verhandlungen und Gespräche geführt und wir konnten gemeinsam ein umfangreiches Programm schnüren.

Wir tun, was für das Land notwendig ist und haben das Beste aus beiden Parteien kombiniert.

Wir entlasten die arbeitenden Menschen und senken die Steuer und Abgabenquote weiter Richtung 40%.

Wir machen keine neuen Schulden und halten am Nulldefizit fest.

Wir erhöhen den Familienbonus.

Wir treten dem Klimawandel mit Hausverstand entgegen.

Wir sorgen für noch mehr Sicherheit, mit mehr Polizisten und einem Bundesheer das fit in die Zukunft schauen kann.

Wir führen den Kampf gegen illegale Migration fort und bleiben unserem Prinzip „Integration durch Leistung“ treu.

Wir verbessern den öffentlichen Verkehr, nicht nur in den Ballungszentren, sondern auch am Land.

Wir denken die Pflege neu, damit jeder würdevoll Altern kann und die Finanzierung nachhaltig gesichert ist.

Wir bieten beste Bildung für alle und treiben die Digitalisierung voran.

Nächste Woche wird, aller Voraussicht, eine Sitzung des Nationalrates stattfinden und die neue Regierung vorgestellt, dann kann die Ausschussarbeit voll starten und die parlamentarische Arbeit auf Hochtouren beginnen – ich freue mich schon sehr darauf und halte euch auf Facebook, Instagram und meinem Blog am Laufenden.

Hier der Link zum Regierungsprogramm!