Mut und Perspektive für junge Menschen

16. Juli 2020

ÖVP-Bundesräte: Mut und Perspektive für junge Menschen in unserem Land!

Jugendausbildung und Jugendbeschäftigung waren wichtige Schwerpunkte in der Bundesratsdebatte

Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung nahmen die Debatten und Beschlüsse des Bundesrates in dieser Woche zwei Sitzungstage in Anspruch. Zu den wichtigsten Maßnahmen zählten dabei der Kinderbonus und die Arbeitslosenunterstützung. „Wieder haben wir wichtige Schritte für die Menschen Österreich ermöglicht“, betonte der Fraktionsvorsitzende der ÖVP-Bundesräte, Karl Bader.

Einmal mehr bedauerte Bader, dass SPÖ und FPÖ in den vorbereitenden Ausschusssitzungen „aus rein parteitaktischem Kalkül vier Gesetzesvorlagen nicht zugestimmt haben, die somit in den Plenarsitzungen nicht behandelt werden konnten. So etwa die erweiterten Polizeibefugnisse im Epidemiegesetz: Damit wird das für die Eindämmung der Corona-Pandemie in Österreich so notwendige Contact-Tracing – also das Nachverfolgen von Kontaktpersonen sowie das aktive Ermitteln von Personen, die Kontakt zu einem Erkrankten hatten und infiziert sein könnten – vor dem Herbst nicht möglich. Die Polizei sollte die Gesundheitsbehörden im Kampf gegen das Virus unterstützen. SPÖ und FPÖ wollen offenbar, dass die Polizei nur zuschaut, wie sich das Virus verbreitet. Wir wollen es mit der Polizei eindämmen und die Österreicherinnen und Österreicher schützen.“

Ein wichtiges Thema, das sich durch die beiden Plenartage zog, war die Beschäftigung, und da vor allem die Jugendausbildung und -beschäftigung. Die ÖVP hatte als Thema für die Aktuelle Stunde am Donnerstag das Thema „Perspektiven und Chancen am Arbeitsmarkt – Jugendliche in Beschäftigung bringen“, gewählt.

Dies unterstrich auch Ministerin Aschbacher: Der Bundesregierung sei es ein Herzensanliegen, den Jugendlichen Mut und Perspektive zu geben. „Sie sind unsere Zukunft, leben im Jetzt und Hier. Wir kämpfen daher gemeinsam für unser Ziel, genügend Ausbildungsplätze in Schule oder Lehre sicherstellen und Jugendliche in Beschäftigung zu bringen. Denn Jobs sind das beste Mittel gegen Armut. Das nehmen wir sehr ernst. Wir wollen den Jugendlichen zeigen: Wir sind für sie da!“

Die niederösterreichische Bundesrätin und ehemalige Wirtschaftskammer-Präsidentin Sonja Zwazl hatte schon am Vortag auf die Bedeutung der Lehre als hochwertige Ausbildung für junge Leute verwiesen. „Die Jugend gehört unterstützt von klein auf. Wir müssen uns überlegen, wie wir sie fördern und fordern können.“ Die duale Ausbildung sei ein guter Weg, der Meistertitel wie der „Schlussstein einer gotischen Kathedrale“.

Für Heike Eder, ÖVP-Bundesrätin aus Vorarlberg, ist der Beschluss von drei dringend nötigen Unterstützungsmaßnahmen für Familien und Arbeitssuchende eine „erfreuliche Sache“. Es sind dies der Kinderbonus von 360 Euro pro Kind ab September, die Verdoppelung der Mittel für den Familienhärtefonds und der einmalige Arbeitslosenbonus. „Der Familienbonus macht in Vorarlberg – mit rund 86.000 Kindern – 31 Millionen Euro aus. Das ist wichtiges Geld, das die Familien gut brauchen können und die Kaufkraft stärkt“, betonte Eder.