Mehr Geld für die Kleinen!

18. Oktober 2018

Artikel NR Bgm. Nikolaus Prinz für Gemeindejournal des Volksblattes:

Zuerst der Familienbonus Plus, dann die Indexierung der Familienbeihilfe und ganz aktuell die 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung. Diese Regierung tut was für unsere Familien! 

„Wir setzen um, was wir unseren Familien versprochen haben“, zeigt sich ÖVP-Gemeinde-precher Abg.z.NR Bgm. Nikolaus Prinz erfreut über die zur Beschlussfassung im Parlament anstehende 15a-Vereinbarung zum Ausbau und Verbesserung der Kinderbetreuung und erinnert an die Nationalratsbeschlüsse zum Familienbonus Plus und  die Anpassung (Indexierung) der Familienbeihilfe gemäß Eurostat-Index für jene Kinder, die im Ausland leben und deren Eltern in Österreich arbeiten. „Mit diesen Maßnahmen zeigen wir deutlich, dass wir auf Seiten der Familien sowie ihren Kindern stehen und sorgen dafür, dass ihnen mehr Geld im Börsel bleibt und die Vereinbarkeit von Familien und Beruf durch qualifizierte Betreuung ihrer Kinder verbessert wird.“

In der neuen 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern, die morgen im Familienausschuss und Ende November im Plenum des Nationalrates beschlossen wird, werden drei verschiedene Vereinbarungen im Sinne einer Qualitätsverbesserung der Elementarpädagogik  zusammengefasst. Bis zum Kindergartenjahr 2021/22 stehen damit mehr Mittel als bisher unter anderem für den Kindergartenausbau für die Unter-Dreijährigen, eine Flexibilisierung und Erweiterung der Öffnungszeiten und die sprachliche Frühförderung zur Verfügung. Vom Bund kommen jährlich 142,5 Millionen Euro, die Länder zahlen nun 38 (statt 28) Millionen Euro dazu. „Damit wird es mehr Geld für die Betreuung der Kleinen geben“, so Prinz.

Endlich Klarheit für Gemeinden

Als Bürgermeister von St. Nikola und ÖVP-Gemeindesprecher kennt Nikolaus Prinz die Anliegen bzw. Nöte der Gemeinden in ihrer Funktion als Kindergarten-Erhalter. „Wir haben lange auf diese Einigung gewartet und sind froh, dass es nun Klarheit und letztendlich sogar mehr Unterstützung für die Gemeinden gibt“, verweist Prinz darauf, dass die Regelungen rückwirkend per 1. September 2018 in Kraft treten und die erstmalige Auszahlung des Zweckzuschusses des Bundes im Dezember 2018 durch das Finanzministerium erfolgt. Für die Mittelzuteilung sind dann die Länder zuständig.  „In Oberösterreich sind wir da ohnehin gut aufgestellt“, erinnert der Abgeordnete auch an das kräftige Plus des Landesbudgets für Kinderbetreuung und Familien.

Ein besonderer Schwerpunkt des „Kindergartenpaketes“ ist für Prinz die Stärkung der Tageseltern als wertvolle Ergänzung zu elementaren Bildungseinrichtungen. „Das war mir schon lange ein großes Anliegen. Denn Eltern sollten Wahlfreiheit haben, wo und wie sie ihre kleinen Kinder betreut wissen wollen.“ Investitions- und Lohnkosten für neue Tagesmütter- oder väterjobs werden nun besser bezuschusst und durch eine gezielte Ausbildung wird die Qualität der Betreuung verbessert.

Mit dieser Vereinbarung über die Elementarpädagogik für die nächsten vier Jahre schaffen wir Klarheit und Sicherheit sowohl für die Gemeinden, was die Finanzierung betrifft aber auch für die Eltern, wenn es um die bestmögliche Betreuung ihrer Kinder geht. „Im Kindergarten oder bei den Tageseltern erleben die Kleinsten der Kleinen ihre ersten Bildungsjahre. Diese sind oftmals prägend und entscheidend für die künftige Entwicklung des Kindes. Daher ist es unsere Pflicht, hier bestmöglich mit finanzieller Unterstützung und  Qualitätsverbesserung zu helfen“, betont Nikolaus Prinz.

Fotohinweis: privat

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