Intensive Ausschusswoche in Wien – gespickt mit Terminen in der Heimat

26. Juni 2020

Die vergangenen Tage verbrachte ich hauptsächlich in verschiedenen parlamentarischen Ausschüssen in Wien.

Schon am Dienstag sprang ich für meinen Kollegen Christoph Zarits im Finanzausschuss ein. Die Tagesordnung hielt insgesamt 13 Punkte für uns bereit, vom umfassenden Bericht des Finanzministers zu Beginn bis hin zu Doppelbesteuerungsabkommen. Natürlich befassten wir uns auch mit der Senkung der Umsatzsteuer in Gastronomie und Kultur auf 5% um eine weitere Entlastung für die Betriebe setzen zu können. Diese Senkung wird in der Sondersitzung des Nationalrates am 30. Juni beschlossen und wird befristet von 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2020 für alle Speisen und Getränke in der Gastronomie, für den Besuch von Museen, Kinos und Musikevents sowie für Bücher gelten.

Danach machte ich mich gleich auf ins Waldviertel zu meiner Sprechstunde und zur Konferenz unserer Bürgermeister und Gemeindeparteiobleute in Zwettl. Dort durfte ich über die aktuellen politischen Ereignisse, Lockerungen im Bereich der Covid19 Maßnahmen und der Hilfspakete informieren.

Gleich am Mittwoch in der Früh, nach einigen Terminen in der Bezirksgeschäftsstelle, machte ich mich wieder auf den Weg ins Parlament – diesmal stand der Rechnungshofausschuss auf der Tagesordnung. Gerade die Prüfung des Bundesrechnungshofes der Staatsoper und des Burgtheaters war überaus interessant und wir diskutierten ausführlich die Empfehlungen der Experten für diese beiden Einrichtungen.

Am Donnerstag ging es im Landwirtschaftsausschuss weiter und wir behandelten viele wichtige Themen. Vom Futtermittelgesetz, über Pflanzenschutzmittelgesetz bis hin zu Kennzeichnungen haben wir ausführlich diskutiert und beraten. Der Bericht unserer Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, Elli Köstinger, erläuterte die große Bedeutung des AMA-Gütesiegels. Ich kann mich der Meinung unserer Ministerin nur anschließendie Bäuerinnen und Bauern, die Familienbetriebe, der Einsatz und die tägliche Arbeit zaubern uns allen einen gedeckten Tisch ins Haus. Das haben wir gerade in diesen herausfordernden Zeiten gesehen. Daher spreche ich mich ganz klar für Regionalität und für die Unterstützung unserer kleinstrukturierten Landwirtschaft aus.

Am späteren Nachmittag habe ich mich dann mit meinem Mitarbeiter Werner auf den Freitag vorbereitet, wo ich nach dem Besuch des Bauernmarktes in Zwettl wieder einem verhinderten Kollegen geholfen habe. Diesmal vertrat ich Karl Schmidhofer im Konsumentenschutzausschuss, der sich mit der Finanzierung des VKI und einer allgemeinen Aussprache mit Bundesminister Anschober beschäftigte.

Jetzt geht es noch zur Bundesleitung der Jungen Volkspartei und am Wochenende freu ich mich auf einige Termine zu Hause, in meinem Heimatbezirk Zwettl.

In diesem Sinne wünsche ich euch ein schönes Wochenende, bleibts gesund, euer

Lukas

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