Ibiza-Video als Start in den Untersuchungsausschuss

29. Mai 2020

 

Ernst Gödl ist eines der 13 Mitglieder des Ibiza-Untersuchungsausschusses, der am 4. Juni mit den Befragungen startete.

29.Mai 2020

Durch die Corona-Krise startete nun der Ibiza-Untersuchungsausschuss etwas verspätet am Donnerstag, 4. Juni 2020, mit den Befragungen der Auskunftspersonen.

Als Einstieg waren Fragen an den Falter-Journalisten Florian Klenk geplant. Er war eine der wenigen Personen, die weite Teile des gesamten Ibiza-Videos mit Strache und Gudenus gesehen hatten. Diese Befragung sollte sich nun erübrigen.

Nachdem nun bekannt wurde, dass die Staatsanwaltschaft dieses Video in voller Länge in den Händen hält, muss es uns im U-Ausschuss zur Verfügung gestellt werden. Denn dieses Video ist nun mal der Anlass, dass es diesen Ausschuss überhaupt gibt,“ so NRabg. Gödl.

Gleich am ersten Befragungstag werden Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus Rede und Antwort stehen müssen. Das Video mit deren Aussagen ist eines der zentralen Beweisstücke und Ausgangspunkt des Ibiza-Skandals und aller Untersuchungsgegenstände.

Insgesamt sind im Untersuchungsausschuss, der 14 Monate dauern soll, 42 Befragungstage anberaumt, wodurch die Postenbesetzungen bei der Casinos Austria AG untersucht werden, aber auch etwaige Gesetzesvorhaben im Glücksspielbereich, die Vollziehung bestimmter Teile des Glücksspielgesetzes und straf- und disziplinarrechtliche Ermittlungen im Umfeld des Glücksspielkonzerns unter die Lupe genommen werden.