Rasche und gezielte Hilfe für Gemeinden, die vor Ort ankommt!

ÖVP-Gemeindesprecher erfreut über neuerliche Hilfe

HilfeFür viele Gemeinden stellt die heurige Pandemie-Situation eine große finanzielle Herausforderung dar. „Für mich war seit längerem klar, dass es weitere Unterstützungsmöglichkeiten braucht, um finanzielle Härten in den Gemeindehaushalten abzufedern. Denn was heuer noch in vielen Bereichen zu bewältigen war, wird sich im kommenden Jahr und darüber hinaus nicht ausgehen“, weist ÖVP-Gemeindesprecher Abg.z.NR Manfred Hofinger auf die zahlreichen Aufgaben und kommunalen Leistungen hin, die die Gemeinden vor allem auch in dieser heraus-fordernden Zeit zu meistern haben.

„Unsere Gemeinden haben gerade in diesem Jahr bewiesen, dass sie das Herzstück bei der Bewältigung der Krise sind. Sie helfen Menschen vor Ort und sie waren auch bei der Teststrategie tragende Säulen bei Organisation und Umsetzung“, so Hofinger. Aufgrund mangelnder Einnahmen bei Ertrags- und Kommunalsteuern sind jedoch die finanziellen Mitteln ausgereizt, um die Haushalte ausgleichen und auch in den kommenden Jahren wertvolle Investitionen zum Wohle der Gemeindebürger umsetzen zu können. „Daher braucht es rasche Hilfe, die auch direkt vor Ort ankommt“, begrüßt Hofinger das zweite Gemeindehilfspaket in diesem Jahr.

Insgesamt werden somit 2,5 Milliarden Euro an Bundesmittel für Städte und Gemeinden zur Verfügung gestellt. „Was uns aber allen klar sein muss: die Krise trifft alle staatlichen Organe gleichermaßen. Und es ist ein Topf an Steuergeld, aus dem dieses finanziert werden kann“, ist für Hofinger die Ausrichtung des neuen Hilfspakets aber dennoch besonders bemerkenswert. „Denn mit der Aufstockung des Strukturfonds helfen wir vor allem strukturschwächeren Gemeinden.“ Ab März 2021 bekommen zudem alle Kommunen 400 Millionen Euro an fehlenden Ertragsanteilen ersetzt und zusammen mit Vorschüssen zur Liquiditätssicherung in der Höhe von einer Milliarde Euro erhalten die Gemeinden im kommenden Jahr um 11 Prozent mehr Geld als 2020.

„Das ist Hilfe, die zur richtigen Zeit am richtigen Ort ankommt. Denn nur, wenn es den Gemeinden gut geht, geht es auch den Menschen vor allem auch in den ländlichen Regionen gut“, dankt Hofinger Finanzminister Blümel und Gemeindebundpräsident Riedl für die offene und konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Gemeinden.