Hechenberger: „Turbo bei der Umsetzung der Herkunftskennzeichnung starten“

23. April 2021

Parl. Anfrage bestätigt Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel soll auch auf europäischer Ebene umgesetzt werden

Bereits in der Karwoche präsentierte Rudolf Anschober Minister a. D einen neuen Entwurf für die Umsetzung einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung. Nach seinem Rücktritt muss sich der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein diesem Thema auch so schnell wie möglich annehmen: „Anschober hat mit seiner überarbeiteten Vorlage einen guten Grundstein gelegt, jetzt geht es darum, dass Minister Mückstein die Umsetzung der Herkunftskennzeichnung so schnell wie möglich vorantreibt. Ein Beschluss in diesem Jahr und die Umsetzung 2022 ist das erklärte Ziel“, so der Tiroler Bauernbund-Abgeordnete und LK-Tirol-Präsident Josef Hechenberger.

„Essenziell ist die Kennzeichnung bei verarbeiteten Lebensmitteln. Hier werden die großen Mengen von der Industrie verarbeitet, etwa bei Backwaren, Fertigprodukten wie Tiefkühlpizza oder Trockensuppen, Fleisch- und Fischprodukte, Süßigkeiten, Nudeln etc. Dabei ist eine transparente Herkunftsbezeichnung unumgänglich, denn nur dann können auch nachgelagerte Sparten wie die Gemeinschaftsverpflegung ihre Speisen kennzeichnen. Alleine die Deklarierung in diesem Bereich würde für mehr Transparenz und Lebensmittelsicherheit sorgen. Denn der Regionalitäts-Check des Bauernbundes hat klar gezeigt, dass gerade bei verarbeiteten Lebensmitteln sehr oft die Herkunftsangabe fehlt. Zusätzlich wird mit Österreich Fahnen den Konsumentinnen und Konsumenten eine regionale Herkunft suggeriert, obwohl der Inhalt aus aller Herren Länder stammt. Mit diesen Tricksereien wird es dann vorbei sein“, kommentiert Hechenberger.

Um die Details zur Umsetzung der Herkunftskennzeichnung zu erfragen, hat Hechenberger bereits im Februar nach dem ersten ernüchternden Entwurf von Anschober, eine parlamentarische Anfrage eingebracht. Nun gab es Antworten auf die 18 Fragen.

„Aus der Beantwortung meiner parlamentarischen Anfrage geht klar hervor, dass die Umsetzung einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung möglich ist. Besonders erfreulich ist, dass es auch auf europäischer Ebene klare Bestrebungen gibt, eine verpflichtende Kennzeichnung einzuführen. Diese sind Teil der „Farm to Fork Strategie“ sowie des „Green Deals“. Die Einführung einer verpflichtenden Herkunftskennzeichnung auch auf europäischer Ebene wäre ein Meilenstein für die heimischen Bäuerinnen und Bauern sowie für die Konsumentinnen und Konsumenten. Denn so können sie dann klar und eindeutig erkennen, woher ihre Lebensmittel stammen und Mogelpackungen mit irreführenden Angaben gehören dann endgültig der Vergangenheit an“, betont der Tiroler.

Laut der Anfragebeantwortung aus dem Gesundheitsministerium soll eine Vorlage für einen Vorschlag zur Ausweitung der verpflichtenden Ursprungs- oder Herkunftsangabe der Europäischen Kommission im 4. Quartal 2022 präsentiert werden.

Die komplette Anfragebeantwortung des Gesundheitsministers finden Sie hier:

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/J/J_05530/index.shtml