Hechenberger: Gemeindemilliarde kommt in Kufstein und Kitzbühel an

4. Mai 2021

Jede Gemeinde und die heimische Wirtschaft profitieren

 

Seit 1. Juli 2020 stehen Gemeinden österreichweit Zuschüsse von insgesamt 1 Milliarde Euro für Investitionen zur Verfügung. Durch das im Nationalrat beschlossene Kommunale Investitionsgesetz (Gemeindemilliarde) sollen Gemeinden, die für die Daseinsvorsorge in den Regionen und als Investor der heimischen Wirtschaft eine wichtige Rolle einnehmen in der aktuellen Situation unterstützt werden.

„Mit dem Zuschuss werden bis zu 50% der Kosten von Gemeindeinvestitionen in die verschiedensten Bereichen vom Bund übernommen“, so Abgeordneter zum Nationalrat Josef Hechenberger. „Dadurch soll den Gemeinden ein Anreiz gegeben werden, bereits geplante Projekte umzusetzen, oder in neue zu investieren. Heimischen Unternehmen wird somit auch die Auftragslage aufgebessert“, führt Hechenberger weiter aus.

Auf das erste Gemeindepaket, die berühmte "Gemeindemilliarde", folgte ein zweites Sonderpaket mit einer Aufstockung von 1,5 Milliarden Euro für 2021 – ein Mix aus Sondervorschüssen und Direkthilfen. Das ergibt ein Gesamtvolumen von 2,5 Milliarden Euro.

Der Tiroler Abgeordnete überzeugt sich beim regelmäßigen Austausch mit den Bürgermeistern selbst davon, wie und vor allem wo diese Unterstützungen in seinem Wahlkreis eingesetzt werden. Die zahlreichen bereits umgesetzten oder in Planung befindlichen Projekte, bei denen ausnahmslos der Mehrwert für die Gemeindebürger im Vordergrund steht, zeigen, dass die Gemeindemilliarde ankommt.

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Erschließung des Steigentals in Erl mit Bgm. Georg Aicher und Josef Hechenberger

Erl investiert in die Infrastruktur

In Erl wird der Zuschuss für eine Kanalerweiterung und eine Verrohrung für den Breitbandausbau abgerufen. Betroffen von dieser Erweiterung, die sich knapp drei Kilometer vom Dorfzentrum in den schwer erschließbaren Weiler Steigental zieht, sind 22 Haushalte. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 590.000 Euro, von denen 160.000 Euro durch die Gemeindemilliarde finanziert werden können.

„Die Kosten solcher Projekte stellen Gemeinden immer wieder vor finanzielle Herausforderungen, doch eine gesamtheitlich ausgebaute Infrastruktur ist auch Anspruch des ländlichen Raums“, so der Bürgermeister der Gemeinde Georg Aicher-Hechenberger.

„Die Mittel aus dem Gemeindepaket können unkompliziert beantragt werden, kommen direkt bei der Bevölkerung an und sind eine Entlastung für die Gemeinden.“, stellt der Dorfchef weiter fest.

Josef Hechenberger mit Bgm. Reinhold Flörl bei der Baustelle des Sozialzentrums in Kössen

Josef Hechenberger mit Bgm. Reinhold Flörl bei der Baustelle des Sozialzentrums in Kössen

Kössen und Schwendt investieren in die Pflege

Die Kitzbüheler Gemeinden Kössen und Schwendt planen ihren Zuschuss für die Errichtung eines Sozialzentrums zu verwenden. Darin sollen 40 Pflegezimmer, 8 Einheiten für betreutes Wohnen, der Sozialsprengel und eine Arztpraxis Platz finden. Der Gemeinde Kössen kommen von der Gemeindemilliarde insgesamt 455.000 Euro zu, die laut dem Kommunalen Investitionsgesetz auch für die Errichtung von Einrichtungen für die Seniorenbetreuung abgerufen werden können. „Wir planen den Zuschuss zur Gänze für dieses Projekt einzusetzen. Auch die Gemeinde Schwendt wird einen Teil der ihr zuerkannten Summe dafür verwenden und somit eine qualitätsvolle Pflege unserer Einwohner sichern.“, erklärt Reinhold Flörl, Bürgermeister der Gemeinde Kössen.

Intention der Gemeindemilliarde ist es auch, dass 20% der Zuschüsse von den Gemeinden für Ökologisierungsmaßnahmen verwendet werden. „Diesem Bestreben kommen wir nach, indem wir für den Bau ökologische Dämmmaterialien verwenden und den Energiebedarf des Gebäudes durch ein intelligentes Beleuchtungssystem und eine Erdwärmepumpe optimieren“, führt Reinhold Flörl weiter aus. Bei den Bauarbeiten setzten die beiden Gemeinden vor allem auf heimische Handwerksqualität.

Josef Hechenberger mit Bgm. Klaus Manzl mit dem Modell des Mehrzweckgebäudes in Ellmau

Ellmau plant Spatenstich für Leuchtturmprojekt

Die Gemeinde Ellmau wird ihren Anteil aus der Gemeindemilliarde für den Bau eines Mehrzweckgebäudes verwenden. In dem Neubau sollen der Kindergarten, ein Eltern-Kind-Zentrum, eine Arztpraxis und mehrere Vereinslokale Platz finden. „Das gesamte Projekt löst ein Investitionsvolumen von rund 13 Millionen Euro aus", sagt Bgm. Klaus Manzl. Derzeit werden noch einige Einsparungsmöglichkeiten erarbeitet und man versucht noch zusätzliche Fördermittel seitens des Landes zu lukrieren. Manzl hofft diesen Prozess bis Ende April abschließen zu können. Dann könne im Herbst mit dem Bau begonnen werden.

Angerberg baut aus

Auch in anderen Gemeinden verwendet man die Mittel aus der Gemeindemilliarde für den Ausbau der Kinderbetreuung. Pläne für ein Kindergarten-Projekt sehen in Angerberg einen Ausbau mit insgesamt 400 Quadratmetern Flächengewinn vor. Auch dort ist die Vergrößerung der Kapazitäten im Kindergarten eine Notwendigkeit geworden. Viel mehr noch will man mit dem Ausbau die derzeit im alten Schulhaus ansässige Kinderkrippe "Angerberger Knirpse" unterbringen. Die Fertigstellung soll voraussichtlich noch bis Weihnachten 2021 erfolgen. Die aktuelle Gesamtkostenschätzung liegt bei rund zwei Millionen Euro, wobei auch die Gemeinde Angerberg die Gemeindemilliarde des Bundes für das Projekt verwendet.

Niederndorf erweitert

Ebenfalls die Gemeindemilliarde genützt hat die Gemeinde Niederndorf. Sie hat daraus eine Förderung für die Erweiterung des Kindergartens in der Höhe von 290.000 Euro lukriert und bestätigt bekommen. Die Gesamtkosten des Projektes liegen bei rund 1,8 Millionen Euro. Laut den Plänen der Gemeinde wird auf dem bestehenden Kindergarten für die Erweiterung ein gesamtes Stockwerk in Holzbauweise aufgesetzt. Dadurch entstehen zwei neue Gruppenräume samt Garderobe und Sanitärräumen, ein Teilungsraum, ein Schlafraum und eine zusätzliche Küche. Insgesamt kann durch die Maßnahme ein Raumgewinn von 316 Quadratmetern erzielt werden. Der Baubeginn ist für Juli 2021 angesetzt, fertig stellen will man die Erweiterung bis Februar 2022.

Gesamte Region profitiert

Weiter verwenden auch die Gemeinden Kufstein, Reith b. Kitzbühel und Brixen im Thale ihre Zuschüsse für den Ausbau der Kinderbetreuung. Die Gemeinde St. Ulrich plant die Errichtung eines Rettungszentrums, in dem die Bergrettung, Wasserrettung und Lawinenkommission Platz finden soll, mit dem Zuschuss aus der Gemeindemilliarde zu finanzieren.

„Diese Bundesmittel gehen somit auch direkt in die regionale Wertschöpfung und unterstützen doppelt“, erklärt Abg. z. NR Josef Hechenbeger.

„Jede Gemeinde hat ihre individuellen Projekte. An dieser Tatsache setzt auch die Bundesregierung an. Die Zuschüsse werden von den Gemeinden angenommen, sie entlasten und kommen an“, stellt Abg. z. NR Hechenberger abschließend fest.