Gutachten entlastet Sebastian Kurz!

24. November 2021

Gegen Sebastian Kurz wird seit einigen Monaten wegen Falschaussage ermittelt. Nun wurde ein Gutachten erstelltm welche den Ex-Kanzler entlasten! Verfasser dieses Dokuments ist Prof. DDr. Peter Lewisch, Strafrechtsprofessor an der Uni Wien.

Wie schon von den Medien in den letzen Monate so oft berichtet wurde, erhob die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft schwere Vorwürfe gegen Sebastian Kurz. Einer der Hauptanklagepunkte gegen Kurz sei nämlich das Strafdelikt der Falschaussage, welche er im Zusammenhang einer Befragung zur Ibiza-Affäre getätigt haben soll. Die Vorwürfe drehen sich einerseits um Kurz´ Aussagen im Zusammenhang mit der Bestellung von Thomas Schmidt als alleinigen Vorstand der Staatsholding "Öbag". Andererseits um Unkorrektheiten bei Abrechnungen im BMF.

Nun wurde ein Gutachten zum Vorgehen der WKStA gegen Sebastian Kurz erstellt. Verfasser dieses Schriftstücks ist Prof. DDr. Peter Lewisch, Strafrechtsprofessor an der Uni Wien. In einem 17-Seitigen Dokument untersucht Lewisch die Untersuchung und strafrechtliche Behandlung des Falles Kurz und findet so einige Punkte, welchen den ehemaligen Kanzler deutlich entlasten.
Die Anordung der WKStA  bestehen außerdem "im Kern aus inkorrekten Textanalysen, Mutmaßungen und Spekulationen sowie methodisch verfehlten Zirkelschlüssen", so Lewisch.
Aus diesem Gutachten geht hervor, dass Prof. DDr. Lewisch die Anklagepunkte gegen Sebastian Kurz "in keiner Weise" nachvollziehen kann. Ebenso nennt die WKStA kein einziges Beweisergebnis, dass ihn mit möglichen Unkorrektheiten bei Finanzierung und Abrechnung von Leistungen im BMF in Verbindung bringt.

Abschließend schreibt er in seinem Gutachten, dass von einer konkreten Verdachtslage gegen die Person Sebastian Kurz in diesem Fall keine Rede sei.