Hervorragendes wird von Gemeinden geleistet

Leistung der Gemeinden hervorragend

Auf den letzten Metern zu scheitern, ist immer besonders bitter. Damit es nicht soweit kommt, braucht es noch viel Kraft, hohes Verantwortungsbewusstsein und den Zusammenhalt in der Gesellschaft, um die medizinische Versorgung für alle, die sie brauchen, sicher stellen zu können.

 

Das Corona-Jahr war und ist für über 2.000 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister eine besondere Herausforderung: sie organisieren Einkäufe für ältere oder alleinstehende Menschen und sie stellen Infrastruktur und Personal fürs Testen und Impfen zur Verfügung. Das alles tun sie zusätzlich zum Tagesgeschäft und trotz massiver Einnahmenverluste bei Ertragsanteilen und Kommunalsteuern. Im Rahmen der im Nationalrat beschlossenen Gemeindepakete im Ausmaß von 2,5 Milliarden Euro sind in den vergangenen Tagen die ersten Gelder, die an keine Investitionen gebunden sind, direkt an die Gemeinden geflossen. Allein in Oberösterreich profitieren die Gemeinden mit über 110 Millionen Euro zusätzlich zu den regulären monatlichen Einnahmen. Damit steigen in diesem Jahr die Gemeinde-Ertragsanteile um 12,5 Prozent.

 

Neben viel logistischem Knowhow braucht es in den Gemeinden auch freiwillige Helfer, die in den Test- wie Impfstationen zum Einsatz kommen. Ohne ihnen, aber auch ohne der Unterstützung von freiwilliger Feuerwehr, Bundesheer und anderen Organisationen könnte das alles nicht gestemmt werden. Um diese sicherzustellen, haben wir im Nationalrat erreicht, die Aufwandsentschädigungen in Höhe des Ausgleichszulagenrichtsatzes in der Sozialversicherung beitragsfrei zu stellen. Das heißt bis zu 1.000 Euro brutto für netto für Freiwillige.

 

Vielen Dank allen, die dazu beitragen, dass wir schnellstens aus dieser Krise wieder rauskommen. Halten wir zusammen und halten wir noch durch!