Hermann Gahr im Plenum

Gahr fordert Tempo beim Bau des Brenner-Basistunnels

11. Mai 2021

Follow up Bericht im Rechnungshofausschuss behandelt

Im heutigen Rechnungshofausschuss wurde der Follow-up-Bericht betreffend des Bahnprojektes Brenner-Basistunnel behandelt. Darin wird eine Fertigstellung bis 2030 bezweifelt. Zu der Verzögerung rund um den Bau des Brenner-Basistunnels hat der Tiroler Abgeordnete und ÖVP-Rechnungshof-Sprecher Hermann Gahr eine parlamentarische Anfrage an die Klimaschutzministerin Leonore Gewessler gestellt, auch darin werden die Befürchtungen des Rechnungshofberichtes bestätigt.

„Ministerin Gewessler bestätigt, was uns schon allen klar war, die Vertragsauflösung mit der Arbeitsgemeinschaft PORR & Co. wirkt sich kritisch auf die Bauzeit des Projektes aus. Auch wenn an Optimierungsmaßnahmen gearbeitet wird, ist die verstrichene Zeit nicht mehr einzuholen. Den Zeitplan einzuhalten ist ziemlich unrealistisch, gerade auch aufgrund der anhaltenden Covid-Situation. Wie lange sich die Bauarbeiten verzögern, ist derzeit noch nicht abzusehen“, sagt Gahr.

Aufgrund der Vertragsauflösung mit der Arbeitsgemeinschaft PORR & Co. für das Baulos Pfons-Brenner muss der Streckenabschnitt wieder neu ausgeschrieben werden. Derzeit wird laut parlamentarischer Anfrage an einer neuen Ausschreibung gearbeitet, innerhalb des Jahres 2021 soll sie erfolgen. Zusätzlich wird geprüft, ob es möglich ist, das italienische Baulos H61 über die Staatsgrenze am Brenner hinaus zu verlängern.

„Im Herbst 2021 soll der Bau für das Baulos Pfons-Brenner starten, das ist wichtig und es sollte mit Nachdruck daran gearbeitet werden, dass dieser Starttermin auch eingehalten werden kann. Dafür braucht es so schnell wie möglich eine konforme neue Ausschreibung, Prüfung und natürlich Vergabe. Wir müssen beim Bau des Brenner-Basistunnels Gas geben und alles daran setzen, die wichtigste Bahnstrecke der Zukunft so schnell wie möglich in Betrieb zu bekommen. Auch unsere Nachbarländer Deutschland und Italien sind angehalten, endlich die Zulaufstrecken auszubauen. Gerade in Deutschland hinkt man hier enorm hinterher, zwar wurde erst kürzlich der Nordzulauf fixiert, doch alleine die Vorplanung der Trasse soll bis 2025 dauern. Da mit Widerstand und Gerichtsverfahren zu rechnen ist, wird sich wahrscheinlich auch die geplante Inbetriebnahme der Nordzulaufstrecke bis 2040 verzögern. Somit kann der Brenner-Basistunnel über 10 Jahre lang nicht im vollen Umfang genutzt werden, da es an den dementsprechenden Zulaufstrecken fehlt. Eine vergebe Chance und somit wird sich die Verlegung des Gütertransportes auf die Schiene weiterhin enorm verzögern“, so Gahr abschließend.

Die vollständige Anfragebeantwortung finden Sie hier: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/J/J_05398/index.shtml