Fixkostenzuschuss, Gastroöffnung, Budgetausschuss, Treffen mit BM Aschbacher – viel los in den letzten Tagen

20. Mai 2020

Vergangenen Freitag trat die Wiedereröffnung der Gastronomiebetriebe in Kraft. So kann man nun bis 23 Uhr im Gasthaus oder Restaurant gemütlich sitzen und sich am Angebot der Speisen und Getränke erfreuen.

Natürlich habe auch ich mich sehr darauf gefreut, bin ich doch auch gerne am Stammtisch bei den Menschen unterwegs und so hab ich die Gelegenheit beim Schopf gepackt und hab einige Gast- und Kaffeehäuser im Bezirk besucht. Ich kann euch sagen, dass nicht nur die Wirtinnen und Wirte froh sind, sondern auch wir Gäste und ich hab das Wochenende mit und bei den Gastronomen und deren Gästen sehr genossen. Versprechen kann ich, dass ich auch die kommenden Tage, wenn es die Zeit erlaubt, das eine oder andere Gasthaus besuchen werde – darauf und auf die Gespräche freue ich mich schon jetzt.

Vor meinen Gastrobesuchen fanden in Wien die parlamentarischen Budgetausschüsse statt. Wegen der Corona-Krise mussten diese verschoben werden und fanden, wie erwähnt, im Mai statt. Hier wurde das überarbeitete Budget in all seinen Facetten und Untergruppen ausführlich besprochen und diskutiert. Insgesamt dauerte der Ausschuss von 8. bis zum 15. Mai und wurde nur durch das Wochenende und der Sitzung des Nationalrates am 13. Mai unterbrochen. Ihr könnt auch somit vorstellen, wie detailliert und genau sich mit der Thematik befasst wurde und das ist auch richtig so.

Gestern fand dann der Ausschuss für Familie und Jugend statt, wo ich als Mitglied natürlich auch dabei war und unter anderem meine Ansichten zum Erasmus+ Programm in Verbindung mit dem Brexit zum Ausdruck gebracht habe.

Heute fanden wir uns mit einer kleinen Delegation der Bundes-JVP bei Familienministerin Aschbacher ein und diskutierten die Herausforderungen für die Jugend und die Familien in Zeiten von Corona und Möglichkeiten noch gezielter zu helfen.

Das bringt mich gleich zum nächsten Punkt:
Mit heutigem Tag – 20. Mai – ist es möglich Fixkostenzuschüsse über Finanz-Online für sein Unternehmen, egal welcher Größe, zu beantragen. Insgesamt ist der Fonds mit 15 Milliarden Euro dotiert, für die Fixkostenzuschüsse stehen 8 Milliarden Euro zur Verfügung.

Die Zuschüsse sind gestaffelt und abhängig vom Umsatzausfall des Betriebes, sie sind nicht steuerpflichtig und müssen nicht zurückgezahlt werden.

Antragsberechtigt sind Betriebe die ihren Sitz oder Betriebsstätte mit operativer Tätigkeit in Österreich haben und einen Umsatzverlust von zumindest 40% in der Zeit zwischen 16.03.2020 und 15.09.2020 erleidet. Ebenso darf kein Insolvenzverfahren eröffnet worden sein bzw. die Voraussetzungen für ein solches Verfahren vorliegen.

Als Fixkosten gelten neben der Geschäftsraummiete und Pacht auch betriebliche Versicherungsprämien, Zinsaufwendungen für Kredite und Darlehen, Zahlungen für Strom, Gas oder Telekommunikation und noch Vieles mehr.

Die Auszahlung des Fixkostenzuschusses wird gestaffelt berechnet, so bekommt man bei 40-60% Umsatzausfall 25% der Fixkosten, bei 60-80% Umsatzausfall 50% der Fixkosten und bei 80-100% Umsatzausfall 75% der Fixkosten gefördert.

Weitere Informationen und mehr Details findet ihr hier, auf der Seite des Bundesministeriums für Finanzen.

Mir ist bewusst, dass die Situation noch immer sehr herausfordernd ist, aber wir sind bisher gemeinsam glimpflich durch dir Krise gegangen und ich appelliere an euch auch weiterhin solidarisch diese Herausforderungen zu meistern – wir schaffen das und wenn wir über die Grenzen blicken, egal ob nach Italien, Frankreich, England, Schweden, oder weiter weg, nach Brasilien – wir sind auf dem richtigen Weg und wir alle haben, sicherlich nicht alles, aber Vieles richtig gemacht.

Halten wir zusammen.

Bleibts gsund,

Euer

Lukas

Fixkostenzuschuss
BM Aschbacher
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