Abgeordneter zum Nationalrat

Abgeordneter zum Nationalrat

Der Alltag eines Nationalratsabgeordneten – Ein Tag im Parlament Teil 1

10. Mai 2019

Viele kennen die Nationalratssitzungen nur von den Nachrichten oder vom Fernsehen. Doch wie sieht so ein Tag im Parlament wirklich aus? Welche Aufgaben haben die Nationalratsabgeordneten und wie genau wird ein Gesetz beschlossen?

Aus diesem Grund möchte ich euch gerne für einen Tag ins Parlament mitnehmen, um euch einen kurzen Einblick in den Alltag im Hohen Haus zu geben.

Der Tag startete für mich bereits um 4.45 Uhr in der Früh, da ich zuerst von Wels nach Wien fahren musste. Aber wie heißt es so schön: Der frühe Vogel fängt den Wurm.

Um 9:00 Uhr stand die aktuelle Stunde am Programm.

 

  1. Die aktuelle Stunde

Nicht jede Nationalratssitzung beginnt mit einer aktuellen Stunde. Damit diese stattfindet, müssen fünf Nationalratsabgeordnete innerhalb einer 48- Stunden- Frist die Abhaltung einer aktuellen Stunde verlangen. Ist dies nicht der Fall, so beginnen die Sitzungen des Nationalrats in der Regel mit einer Fragestunde. Das Thema für die aktuelle Stunde wird rotationsmäßig von einer der Parteien vorgeschlagen. Bei der letzten Nationalratssitzung behandelte die aktuelle Stunde das Thema „Entlastung für Österreich“.

Die Redezeit für den Erstredner – das ist das für das Thema zuständige Regierungsmitglied bzw. zuständiger Staatssekretär beträgt zehn Minuten und für alle weiteren Redner fünf Minuten. Das Ziel wäre, dass von jedem Klub zwei Abgeordnete zu Wort kommen. Die aktuelle Stunde dauert für gewöhnlich eine Stunde (surprise 😊), kann jedoch, wenn sie länger als 90 Minuten dauert, vom Nationalratspräsidenten beendet werden.

 

  1. Die aktuelle Europastunde

Im Anschluss an die aktuelle Stunde findet im Parlament die aktuelle Europastunde statt. Dies ist eine zeitliche beschränkte Diskussion im Nationalrat über ein aktuelles Thema aus dem Zuständigkeitsbereich der Europäischen Union. Dabei wird das Thema, wie bei der aktuellen Stunde, rotationsmäßig jeweils von einer Fraktion eingebracht. Der Unterschied zur aktuellen Stunde liegt jedoch darin, dass die aktuelle Europastunde nur vier Mal im Jahr stattfindet, während  die aktuelle Stunde für gewöhnlich bei jeder Nationalratssitzung abgehalten wird.

Bei der letzten Nationalratssitzung wurde in der aktuellen Europastunde über das Thema „Nach dem Brexit – Debakel: Jetzt ist die Chance, Europa neu zu gründen“ diskutiert, welches von den Neos in den Nationalrat eingebracht wurde.

Die Zugänge zur EU sind natürlich je Partei verschieden. Die ÖVP steht für eine starke bürgerliche Mitte in Europa. Für mich ist sie eines der größten Friedensprojekte auf unserem Kontinent. Unseren Wohlstand verdanken wir zu einem großen Teil, dass die wesentlichen Themen am Konferenztisch verhandelt und nicht am Schlachtfeld „ausgefochten“ werden. Ich wähle EU!

Mehr zum Parlamentsalltag in meinem nächsten Blog!

 

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