Rebecca Kirchbaumer - Foto: Sabine Klimpt

Neues aus dem Parlament 28. April 2020 wie die Bundesregierung heute angekündigt hat, laufen die Ausgangsbeschränkungen in ihrer derzeitigen Form mit 30. April aus. Ab 1. Mai wird die generelle Regelung gelten, dass zu Menschen, mit denen man nicht im gemeinsamen Haushalt lebt, ein Meter Abstand zu halten ist. Es können sich maximal 10 Personen…

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Fahrplan Coronakrise 6. April 2020 Fahrplan zum Wiederauferstehen des öffentlichen Lebens nach Ostern. Die Bundesregierung hat heute den weiteren Fahrplan für die Zeit nach Ostern vorgestellt. Vorausgesetzt, die Infektionszahlen entwickeln sich bis Ostern weiterhin in die richtige Richtung, werden ab 14.4. die Maßnahmen schrittweise gelockert. Wie Landeshauptmann Günther Platter heute bekannt gegeben hat, wird die…

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Beschlüsse zur Bewältigung der Coronakrise 3. April 2020 Folgende Beschlüsse zur Bewältigung der Coronakrise wurden am Freitag im Nationalrat getroffen: Gemeinderatssitzung per Videonferenz Künftig wird es den Gemeinderäten ermöglicht, anstelle von Sitzungen Beschlüsse im Umlaufweg zu verabschieden. Konkret soll zu einem Beschluss des Gemeinderates die einfache Mehrheit der in beschlussfähiger Anzahl anwesenden Mitglieder desselben erforderlich…

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Maßnahmen gegen das Coronavirus, Rückblick und Ausblick 28. März 2020 Die zweite Woche der Ausgeh- bzw. Verkehrsbeschränkungen, neigt sich dem Ende zu. Auch wenn mittlerweile so etwas wie Normalität in der Krise eingetreten ist, muss man auch klar sagen, dass es für Prognosen über die kommenden Wochen und den weiteren Verlauf der Erkrankungen noch eindeutig…

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Impressum Verantwortlich für den Inhalt, Medieninhaber, Herausgeber: Rebecca Kirchbaumer Parlamentsklub der Österreichischen Volkspartei Heldenplatz 11 1010 Wien E-Mail: rebecca.kirchbaumer@parlament.gv.at Tel: +43 1 40110-0 Grundlegende Richtung: Die Homepage beinhaltet Informationen über und im Zusammenhang mit meiner parlamentarischen Arbeit zur Information einer großen Zahl von politisch Interessierten. ÖVP Klub Fotocredit: Sabine Klimpt

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