Regierung zündet den Breitband-Turbo

Karl Bader mit BM Köstinger

Regierung zündet den Breitband-Turbo 6. Mai 2021 Die Regierung hat das größte Breitbandförderpaket in der Geschichte Österreichs beschlossen. Bis 2026 werden zusätzliche 1,4 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der heutigen Bundesratssitzung gratulierte ich Bundesministerin Elli Köstinger und der gesamten Regierung zu diesem wichtigen Projekt für die digitale Zukunft des Landes!…

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Maskenpflicht gilt für alle im Parlament

Karl Bader für Maskenpflicht

Maskenpflicht gilt für alle im Parlament 6. Mai 2021 Bader: Maskenpflicht im Parlament gilt für alle – 250 Euro Pönale für Maskenverweigerer gefordert „Die Maskenpflicht gilt für alle, und alle müssen sich daran halten. Dies gilt auch für die Mandatarinnen und Mandatare im Bundesrat. Bei Verweigerung soll es ein Pönale bis zu 250 Euro geben.…

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Neuer Arbeitsminister im Bundesrat

Neuer Minister - Bundesrat

Neuer Arbeitsminister im Bundesrat 15. Januar 2021 Bader: ÖVP-Bundesratsfraktion freut sich auf Zusammenarbeit mit neuem Arbeitsminister Kocher Die Fraktion der ÖVP-Bundesrätinnen und Bundesräte wünscht dem neuen Bundesminister Martin Kocher viel Erfolg in seiner künftigen Tätigkeit und freut sich auf die Zusammenarbeit, sagt der Fraktionsvorsitzende der ÖVP-Bundesräte, Karl Bader, anlässlich der heutigen Plenarsitzung des Bundesrates. „Bundeskanzler…

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Österreichs Weg durch die 1. Impfphase

Impfungen in Österreich

Österreichs Weg durch die 1. Impfphase 13. Januar 2021 Seit 27. Dezember wird in ganz Österreich in allen Alters- und Pflegeheimen flächendeckend geimpft. Durch den vorgezogenen Impfstart kommt die Impfung schneller zu den Personen, die von einer Corona-Erkrankung am meisten gefährdet sind. Klar ist: Nur wenn sich möglichst viele impfen lassen, können wir diese Pandemie…

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Neuer Bundesratspräsident übernimmt Vorsitz

© Parlamentsdirektion/Thomas Jantzen

Neuer Bundesratspräsident übernimmt Vorsitz 30. Dezember 2020 Christian Buchmann ist ab 1.1.2021 neuer Bundesratspräsident. Er übernimmt den Vorsitz in der Länderkammer von Andrea Eder-Gitschthaler im ersten Halbjahr 2021. Mit dem Jahreswechsel vollzieht sich auch ein Wechsel im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz. In beiden Gremien wechselt der Vorsitz halbjährlich, das Land Steiermark übernimmt für das…

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Maßnahmen nach Weihnachten

Maßnahmen nach Weihnachten

Maßnahmen nach Weihnachten 22. Dezember 2020 Die Corona-Pandemie hat Europa im Herbst 2020 deutlicher härter getroffen als zuvor. Nachdem die Infektionszahlen in Ländern wie Frankreich, Belgien oder Tschechien bereits Anfang Oktober drastisch angestiegen sind, zeichnete sich dieselbe Situation in Österreich ab Mitte Oktober ab. Die betroffenen Länder haben mit harten Maßnahmen reagiert. Auch wir in…

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Anti-Terror-Paket beschlossen

Sharepic_Anti-Terror-Paket

Anti-Terror-Paket beschlossen 17. Dezember 2020 Bundesregierung beschließt im Ministerrat Anti-Terror-Paket Maßnahmen gegen die Verbreitung von extremistischem Gedankengut Gesetzliche Verschärfungen gegen den politischen Islam Terroristenregister und strengere Waffengesetze Elektronische Überwachung von Gefährdern Integrationsministerin Raab: „Wir werden die Aushöhlung unserer demokratischen Rechte nicht dulden“ „Wir können Ihnen heute ein weitreichendes Paket gegen Extremismus und Terror präsentieren. Wir…

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Maßnahmen für die Feiertage

Karl Bader - Maßnahmen für Feiertage

Maßnahmen für die Feiertage 13. Dezember 2020 Die gute Nachricht ist: der harte Lockdown hat gewirkt. Wir haben weiterhin sinkende Zahlen und die 7-Tages Inzidenz ist in Österreich auf 205 gesunken. Gleichzeitig ist es wichtig, dass wir die Fortschritte, die der Lockdown gebracht hat, nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Halten wir uns also weiterhin an…

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VPNÖ-Adventkalender

VPNÖ Adventkalender

VPNÖ-Adventkalender 3. Dezember 2020 Jetzt online an der Verlosung von regionalen Produkten teilnehmen und jeden Tag gewinnen! Der Countdown läuft: Mit heute sind es nur mehr 21 Tage bis Weihnachten – traditionell verkürzen sich viele Landsleute dabei die Wartezeit mit einem Adventkalender. Die Volkspartei Niederösterreich hat sich für die heurige Adventzeit etwas Besonderes einfallen lassen:…

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Fraktionsvorsitzender fordert Entschuldigung

Urheberrecht: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Fraktionsvorsitzender fordert Entschuldigung 3. Dezember 2020 FPÖ-Steiner hat zu tief in den Schmutzkübel gegriffen – der Dollfuss-Vergleich bedarf einer Entschuldigung Mit Nachdruck weist der Fraktionsvorsitzende der ÖVP-Bundesräte Karl Bader die Angriffe von FPÖ-Bundesrat Christoph Steiner gegen den anwesenden Bundeskanzler Sebastian Kurz und vor allem den Vergleich des Bundeskanzlers mit Engelbert Dollfuss zurück und fordert eine…

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