Neuer Minister - Bundesrat

Neuer Arbeitsminister im Bundesrat 15. Januar 2021 Bader: ÖVP-Bundesratsfraktion freut sich auf Zusammenarbeit mit neuem Arbeitsminister Kocher Die Fraktion der ÖVP-Bundesrätinnen und Bundesräte wünscht dem neuen Bundesminister Martin Kocher viel Erfolg in seiner künftigen Tätigkeit und freut sich auf die Zusammenarbeit, sagt der Fraktionsvorsitzende der ÖVP-Bundesräte, Karl Bader, anlässlich der heutigen Plenarsitzung des Bundesrates. „Bundeskanzler…

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Impfungen in Österreich

Österreichs Weg durch die 1. Impfphase 13. Januar 2021 Seit 27. Dezember wird in ganz Österreich in allen Alters- und Pflegeheimen flächendeckend geimpft. Durch den vorgezogenen Impfstart kommt die Impfung schneller zu den Personen, die von einer Corona-Erkrankung am meisten gefährdet sind. Klar ist: Nur wenn sich möglichst viele impfen lassen, können wir diese Pandemie…

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© Parlamentsdirektion/Thomas Jantzen

Neuer Bundesratspräsident übernimmt Vorsitz 30. Dezember 2020 Christian Buchmann ist ab 1.1.2021 neuer Bundesratspräsident. Er übernimmt den Vorsitz in der Länderkammer von Andrea Eder-Gitschthaler im ersten Halbjahr 2021. Mit dem Jahreswechsel vollzieht sich auch ein Wechsel im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz. In beiden Gremien wechselt der Vorsitz halbjährlich, das Land Steiermark übernimmt für das…

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Maßnahmen nach Weihnachten

Maßnahmen nach Weihnachten 22. Dezember 2020 Die Corona-Pandemie hat Europa im Herbst 2020 deutlicher härter getroffen als zuvor. Nachdem die Infektionszahlen in Ländern wie Frankreich, Belgien oder Tschechien bereits Anfang Oktober drastisch angestiegen sind, zeichnete sich dieselbe Situation in Österreich ab Mitte Oktober ab. Die betroffenen Länder haben mit harten Maßnahmen reagiert. Auch wir in…

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Sharepic_Anti-Terror-Paket

Anti-Terror-Paket beschlossen 17. Dezember 2020 Bundesregierung beschließt im Ministerrat Anti-Terror-Paket Maßnahmen gegen die Verbreitung von extremistischem Gedankengut Gesetzliche Verschärfungen gegen den politischen Islam Terroristenregister und strengere Waffengesetze Elektronische Überwachung von Gefährdern Integrationsministerin Raab: „Wir werden die Aushöhlung unserer demokratischen Rechte nicht dulden“ „Wir können Ihnen heute ein weitreichendes Paket gegen Extremismus und Terror präsentieren. Wir…

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Karl Bader - Maßnahmen für Feiertage

Maßnahmen für die Feiertage 13. Dezember 2020 Die gute Nachricht ist: der harte Lockdown hat gewirkt. Wir haben weiterhin sinkende Zahlen und die 7-Tages Inzidenz ist in Österreich auf 205 gesunken. Gleichzeitig ist es wichtig, dass wir die Fortschritte, die der Lockdown gebracht hat, nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. Halten wir uns also weiterhin an…

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VPNÖ Adventkalender

VPNÖ-Adventkalender 3. Dezember 2020 Jetzt online an der Verlosung von regionalen Produkten teilnehmen und jeden Tag gewinnen! Der Countdown läuft: Mit heute sind es nur mehr 21 Tage bis Weihnachten – traditionell verkürzen sich viele Landsleute dabei die Wartezeit mit einem Adventkalender. Die Volkspartei Niederösterreich hat sich für die heurige Adventzeit etwas Besonderes einfallen lassen:…

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Urheberrecht: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Fraktionsvorsitzender fordert Entschuldigung 3. Dezember 2020 FPÖ-Steiner hat zu tief in den Schmutzkübel gegriffen – der Dollfuss-Vergleich bedarf einer Entschuldigung Mit Nachdruck weist der Fraktionsvorsitzende der ÖVP-Bundesräte Karl Bader die Angriffe von FPÖ-Bundesrat Christoph Steiner gegen den anwesenden Bundeskanzler Sebastian Kurz und vor allem den Vergleich des Bundeskanzlers mit Engelbert Dollfuss zurück und fordert eine…

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Impfstrategie in Österreich

Impfstrategie für Österreich 29. November 2020 Das Licht am Ende des Tunnels in Form eines Impfstoffes kommt näher. Bei einer gemeinsamen Impfstoffbeschaffung der EU hat sich Österreich 16,5 Millionen Impfstoffdosen für 2021 sichern können. Sebastian Kurz besuchte am Donnerstag das österreichische Unternehmen „Polymun“ in Klosterneuburg. „Polymun“ stellt für BioNTech und Pfizer einen wesentlichen Bestandteil für…

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Maßnahmen zum Wohl der Bevölkerung 1

Maßnahmen zum Wohl der Bevölkerung 25. September 2020 Sondersitzung des Bundesrates für rasches Inkrafttreten der Coronamaßnahmen „Die heutige Sondersitzung beweist einmal mehr, wie wichtig, aktuell und flexibel der Bundesrat als Länderkammer des Parlaments ist“, sagt der Fraktionsvorsitzende der ÖVP-Bundesräte, der niederösterreichische Bundesrat Karl Bader, anlässlich der heutigen, kurzfristig anberaumten Sitzung des Bundesrates. Die Sitzung war…

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