Lobautunnel-2-e1640089010266

Bundesregierung Sebastian Kurz: Eine Bilanz

13. Januar 2022

Es waren starke vier Jahre unter der Leitung von Sebastian Kurz.

Ein Experte für Familienpolitik sagte mir kürzlich: In den letzten vier Jahren wurde in Österreich mehr für Familien getan als in den gesamten dreißig Jahren davor.

Hier zum Nachlesen eine Auswahl einiger politischer Errungenschaften unter Sebastian Kurz.

Dank an die ÖVP-Bundespartei sowie NAbg. @Therese Niss für die Zusammenstellung.

Integration durch Leistung

  • Deutschförderklassen geschaffen, denn nur wer unsere Sprache spricht kann auch wirklich an unserem gesellschaftlichen Leben teilhaben
  • Deutsch- und Wertekurse eingeführt
  • Die Mindestsicherung reformiert

Leistungswille, Wirtschaft & Steuern

  • Österreich wirtschaftlich besser durch die Krise gebracht als andere Länder
  • Investitionsprämie eingeführt (5 Mrd. Euro die 55 Mrd. Euro an Investitionen auslösen)
  • Arbeitszeitflexibilisierung
  • KöSt-Senkung ab 2023, Investitionsfreibetrag
  • Die Einkommenssteuer für in der ersten Steuerklasse gesenkt: Von 25 auf 20 Prozent
  • Digitalsteuer eingeführt, um internationale Technologiekonzerne in die Verantwortung zu nehmen
  • Ökosoziale Steuerreform als Antwort auf den Klimawandel und als Entlastung für die BürgerInnen
    • Senkung der Steuertarifstufen von 35 auf 30 Prozent und von 42 auf 40 Prozent
    • Insgesamt schaffen wir damit Entlastungen bis 2025 in Höhe von 18 Milliarden Euro

Familien unterstützen und fördern

  • Familienbonus eingeführt
  • Erhöhung des Familienbonus auf 2.000 € pro Jahr und pro Kind

Schlanker Staat/Sparen im System

  • Zusammenlegung der Sozialversicherungen

Österreich als Digitalnation positioniert/Österreich zukunftsfit machen

  • Breitbandausbau, um den ländlichen Raum zu stärken -> Breitbandmilliarde
  • Laptops für SchülerInnen der 5. Schulstufe, sukzessiver Roll-Out

Wissenschaft & Forschung

  • Austrian Mico Data Center (lang geforderter Zugang zu Daten für Wissenschaft)
  • Exzellenz Initiative: Schaffung Institut für Präzisionsmedizin in Wien

International

  • Österreich hatte eine starke Stimme in der EU
  • EU-Budget – Frugale Vier (Österreich, Dänemark, Niederlande & Schweden)
  • Migrationsdebatte – Balkanroute, Gegenpart zu Merkel

Illegale Migration beendet

  • Balkanroute geschlossen
  • Außengrenzschutz auf europäischer Ebene gestärkt
  • Den ungeregelten Zustrom nach Österreich gestoppt
  • Sicherheit in Österreich: Mehr Polizisten und Anti-Terror-Paket

Beitragsbild: © ÖVP-Klub/Barbara Nidetzky