Bundesratssitzung Juni

25. Juni 2020

In der zweitägigen Bundesrats-Sondersitzung am 24. und 25. Juni stand wieder einmal im Zeichen der COVID-19-Gesetzgebung. Im Rahmen mehrerer Gesetzesnovellen im Bereich der Wirtschaft sprach ich u.a. darüber, dass es wichtig ist, möglichst viele Unternehmen und Arbeitsplätze über die Krise zu retten sowie Arbeitslose, Arbeitnehmer/innen in Kurzarbeit und Kleinstunternehmen bei Liquiditätsengpässen in Bezug auf Kreditzurückzahlungen weiterhin zu unterstützen.

In der regulären Plenarsitzung des Bundesrates am 4. Juni habe ich zu den wichtigen Änderungen in Bezug auf die Kurzarbeitsabrechnung eine Rede gehalten. Die Kurzarbeit ist ein wichtiges Instrument, um viele Menschen aktuell trotz COVID-19-Krise in Beschäftigung zu halten. Dadurch wurden bisher rund 1,3 Mio. Arbeitsplätze in Österreich gesichert.