ÖVP-Abgeordneter begrüßt Mittelaufstockung beim Bundesheer

Mit dem größten Heeresbudget, das es je gegeben hat, wird vor allem mehr Geld in Investitionen fließen. „Damit können und wollen wir das Bundesheer fit für die Zukunft machen“, begrüßte heute, Mittwoch, ÖVP-Abgeordneter Manfred Hofinger in seiner Plenarrede die Mittelaufstockung im Budget 2021.

 

Die größte Steigerung der budgetierten Ausgaben gibt es bei den Investitionen. Die Budgetmittel für Investitionen werden sich im Vergleich zu 2018 mit damals 191,1 Millionen Euro auf nunmehr 470,6 Millionen Euro im Jahr 2021 erhöhen. „Damit können viele Investitionen getätigt werden, wo es schon einen großen Investitionsstau gab“, ist für Hofinger eine standortbezogene und bedarfsgerechte Sanierung von Kasernen und ihrer Infrastruktur zur Stärkung der regionalen Wertschöpfung ein Muss. „Davon profitiert nicht nur das Bundesheer, das mit modernem Gerät so wie Unterkünften ausgestattet wird, sondern auch die Wirtschaft. Denn mehr Aufträge lukrieren Wertschöpfung und sichern Arbeitsplätze“, betonte Hofinger.

 

Die Zusatzbudgets für die Jahre 2021 bis 2024 von 654 Millionen Euro beinhalten Investitionen in den Miliz- und Assistenzeinsatz, in den Ausbau und die Stärkung der Cybersicherheit, in Terrorbekämpfung (Drohnen, technische Aufklärungssysteme,…), ein Katastrophenschutzpaket (z.B. Lkw-Flottentausch, Beschaffung von Spezialmaschinen und -geräten zur Verbesserung der Autarkie der Kasernen), ein Sanitätspaket (z.B. Sanitätsfahrzeuge, medizinisches Gerät) und ein ABC-Paket (u.a. Fahrzeuge, Schutzmasken, Schutzanzüge).

 

„Wir brauchen ein zukunftsfittes Bundesheer mit modernen Geräten und modernen Unterkünften und einer attraktiven Ausbildung, um unseren Wehrdienern die notwendige militärische Landesverteidigung schmackhaft zu machen. Denn so wie sich die Gesellschaft ändert, so ändern sich Bedrohungsszenarien im Militärischen- und im Staatssicherheitsbereich“, begründet Hofinger die notwendige Mittelaufstockung.

 

Kasernensanierung wichtig und notwendig

Ein besonderes Augenmerk wird in Zukunft auch auf die verstärkte Kasernensanierung gelegt, erinnert Hofinger an die gut funktionierende, aber höchst sanierungsbedürftige Zehner-Kaserne in Ried. „Für unseren Bezirk ist dieser Kasernenstandort nicht nur als Wirtschafts- und Arbeitsplatzfaktor enorm wichtig. In der Corona-Krise entpuppt sich die Kaserne in Ried als perfekter Standort für die Grenzsicherung, aber auch nach Unwettern im Innviertel ist ein rascher und professioneller Einsatz des Bundesheeres immer wieder gefragt“, hofft Hofinger, dass im kommenden Jahr endlich mit der Sanierung begonnen werden kann.

 

Ein ganz besonderes Dankeschön richtete Hofinger an die Soldatinnen und Soldaten und alle Verantwortungsträger, die in diesem herausfordernden Jahr Enormes leisten. „Sie sind im Bereich der Pandemie, aber auch zuletzt beim Terroranschlag, eine wertvolle Unterstützung, und sie werden sich auch bei den angekündigten Testungen nach dem zweiten Lockdown einsetzen. Auf unser Bundesheer ist Verlass!“