„Verlängerung des COVID-19-Zweckzuschusses essenziell“

13. Oktober 2021

Für NRin Alexandra Tanda ist die im Nationalrat beschlossene Verlängerung des COVID-19-Zweckzuschusses vom Bund an die Länder und Gemeinden eine wichtige Investition, um die Bekämpfung der Pandemie weiter voranzutreiben.

Bereits seit Beginn der Pandemie leistet der Bund einen Zweckzuschuss an die Länder und Gemeinden, um zusätzliche, Corona-bedingte Aufwendungen abzugelten. „Dazu gehören unter anderem der Kostenersatz für die Schutzausrüstungen, für die telefonische Gesundheitshotline, für die Notspitäler und ganz besonders für die Impfstraßen und Aufrechterhaltung der Testmöglichkeiten“, so VP-NRin Alexandra Tanda. Auch bei den Rettungs- und Krankentransportdiensten sei der Mehraufwand - bedingt durch die Pandemie - immer noch deutlich erhöht. Die Verlängerung des Zweckzuschusses vom Bund bis Ende März 2022 sei deswegen unerlässlich und sehr zu begrüßen, meint die Tiroler Abgeordnete zum Nationalrat.

Investitionen in Pandemiebekämpfung essenziell

Die Wirtschaft habe sich dank der getroffenen Maßnahmen der Bundesregierung wieder erholt und auch am Arbeitsmarkt sei das Vorkrisenniveau erreicht worden, so Tanda in ihrer Rede im Parlament. Das zeige, dass sich „Investitionen, die für die Bekämpfung der Pandemie erforderlich sind, unerlässlich sind“ und daher die Verlängerung des Zweckzuschusses bis 31. März 2022 der richtige Weg sei. Besonders in einer Zeit, in der epidemiologische Geschehen wieder im Steigen sei, müsse auf die bewährten Eindämmungsmethoden zurückgegriffen werden.

"Pandemie ist noch nicht vorbei"

„Dass diese Zweckzuschüsse aus Bundesmitteln überhaupt weiter erforderlich sind und die bestehenden Fristen für COVID-19 Maßnahmen wieder verlängert werden müssen, hat einen ganz einfachen Grund: Die Pandemie ist einfach noch nicht vorbei. Und selbst wenn manche Medien andere Geschichten und Mythen verbreiten - allen voran angefeuert von der FPÖ - und uns verkaufen wollen alles wäre ja vorüber, ist es mir wichtig, das hier nochmals zu betonen: die Pandemie ist nicht vorbei“, so Tanda.

Aufruf zur Nutzung des Impfangebots

Das gewohnte Leben kehre erst dann wieder zurück, wenn die Durchimpfungsrate massiv gesteigert werden könne. „Solange wir als Gemeinschaft das nicht hinbekommen, müssen begleitende Maßnahmen, wie der Zweckzuschuss des Bundes an die Länder beschlossen werden und Mittel aufgewendet werden. Diese Mittel könnte man mit absoluter Sicherheit woanders besser verwenden. Daher: Bitte gehen Sie impfen“, appelliert Tanda im Hohen Haus abschließend.